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Patentanalyse inside

Teil 2 

 

Eine wesentliche Grundlage für eine Patentanalyse ist das Verstehen und der Umgang mit Patentfamilien. Stellt sich also zunächst die Frage, was Patentfamilien sind?

RA RÜDIGER KÖBBING LL.M. 


Patentfamilien sind ein Nebenprodukt des Prioritätskonzepts bei Patentanmeldungen. Patentinhaber haben ab der Einreichung ihrer ursprünglichen Patentanmeldung in einem Land ein Jahr Zeit, um dieselbe Erfindung in anderen Ländern einzureichen. Wenn sie die „Priorität“ ihrer ursprünglichen Anmeldung beanspruchen, wird bei der Prüfung der Patentierbarkeit keine Erfindung, die von einem Dritten im Laufe dieses Jahres eingereicht wurde, als Stand der Technik berücksichtigt. In Datenbanken können Gruppen von Patenten ermittelt werden, die dieselbe(n) Priorität(en) aufweisen und in einer „Patentfamilie“ von Publikationen zu einer Erfindung gebündelt werden können. Als „einfache Patentfamilie“ werden alle Dokumente mit derselben Priorität bzw. Kombination von Prioritäten bezeichnet. Diese Definition wird in „Espacenet“ in der Ansicht mit dem bibliografischen Daten in der Kategorie „Auch veröffentlicht als“ verwendet und im Europäischen Patentregister mit dem Begriff „Äquivalent“ bezeichnet. Selbst diese recht strikte Definition gewährleistet allerdings nicht, dass zwei Dokumente deckungsgleich sind. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die verschiedenen Dokumente einer Familie in unterschiedlichen Sprachen veröffentlich wurden. Wenn bei einer Recherche eine Veröffentlichung in einer Sprache gefunden wird, die vom Leser nicht verstanden wird, existiert möglicherweise auch ein „Familienmitglied“ in einer Sprache, die beherrscht wird. Ansonsten besteht die Möglichkeit des Einsatzes von „Patent Translate“.


Die weiteren Gruppen einer Patentfamilie sind a) „alle Dokumente, die mindestens eine gemeinsame Priorität aufweisen, gehören zur selben Patentfamilie“ und b) „alle Dokumente, die direkt oder indirekt durch eine Prioritätsunterlage miteinander verbunden sind, gehören zu einer Patentfamilie“.


Definition „b)“ fasst den Begriff „Patentfamilie“ weiter und entspricht dem, was auch als „erweiterte“ oder INPADOC-Patentfamilie bezeichnet wird.


Wenn eine Familie aus miteinander über Prioritäten verbundenen Patentdokumenten aus der ganzen Welt recherchiert werden soll, z. B. um die geografische Reichweite eines bestimmten Patents zu ermitteln, sollte die Definition „b)“ verwendet werden. Es heißt, dass „die einfache Familie eine Erfindung beschreibt bzw. definiert – die INPADOC-Familie beschreibt und definiert demgegenüber eine Technologie.“


Diese Rechercheform kann einfach durch das Klicken auf „INPADOC-Patentfamilie“ erreicht werden.


Mit diesen Informationen lassen sich Patentanalysen durchführen und zukünftig bedeutungsvolle Technologien, deren Charakteristika und Einflussfaktoren früh erfassen, so dass die eigene Ausrichtung der Forschung und Entwicklung entsprechend angepasst werden kann.

Mehr Infos:  ip.anwalt@web.de

 

 

Beitrag aus [me] 5/2014, Oktober 

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