Geistiges Eigentum verpflichtet

Mit zunehmender Bedeutung des geistigen Eigentums steigt das Interesse an der Bewertung von Patenten.

Dem trägt jetzt das Europäische Patentamt in seiner aktuellen Ausgabe der „Patent Information News“ Rechnung.

RA RÜDIGER KÖBBING, LL.M. 

 

Patente und verwandte Schutzrechte werden von Unternehmen zunehmend genutzt, um wirtschaftlichen Erfolg zu erzielen und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Dazu gehört nicht nur die Bereitschaft, Erfindungen durch Patente zu schützen, sondern auch, Patente im Wirtschaftsleben aktiv zu nutzen, beispielsweise um Einnahmen durch Lizenzen zu erzielen oder externe Finanzquellen zu erschließen. Deshalb ist es wichtig, den Wert einzelner Patente oder ganzer Patentportfolios verlässlich und nachvollziehbar einschätzen zu können.

 

Wert der Patente einschätzen


In den letzten Jahren sind verschiedene Verfahren zur Patentbewertung entwickelt und verfeinert worden. Zudem wurden Standards eingeführt, welche einen Rahmen für die Patentbewertung definieren und die Qualität und Vergleichbarkeit der Patentbewertungen erhöhen sollen.


Es gibt viele Situationen, in denen Patentbewertung erfolgt, z.B. im Rahmen einer Unternehmensbewertung zur Vorbereitung einer Unternehmensfusion, eines Unternehmenskaufs, während eines Patentverletzungsverfahrens zur Bestimmung des Schadensersatzes oder beim Kauf oder Verkauf eines Patents sowie im Falle einer Lizenzierung. Solche Verfahren lassen sich dabei in quantitative und qualitative unterteilen. Bei den quantitativen Verfahren wird versucht, Patenten einen monetären oder anderweitig numerischen Wert zuzuordnen. Die Qualitativen versuchen die Bedeutung eines Patentes ohne Zuordnung eines numerischen Wertes zu bestimmen.


Das quantitative Verfahren unterteilt sich dabei in eine monetäre und nicht-monetäre Bewertung.

 

Geldwert des Patents


Das monetäre Bewertungsverfahren gibt den Geldwert eines Patents oder eines Patentportfolios an. Die hierfür erforderliche Bewertung geschieht neben anderen Ansätzen entweder kostenbasiert, also was kosten Entwicklung und Patentierung oder marktbasiert. Das bezieht sich auf den Preis, den ein vergleichbares Patent erzielen würde. Die Bewertung kann auch ertragsbasiert, was sich auf den geschätzten Ertrag aus dem Patent bezieht.

 

Nicht-monetäre Bewertung


Nicht-monetäre Bewertungsverfahren verwenden in der Regel sogenannte Patentindikatoren auf der Basis von bibliografischen Patentdaten und Rechtsstandsdaten. Beispiele für derartige Patentindikatoren sind die Anzahl der Länder, in denen eine bestimmte Erfindung geschützt ist oder der Rechtsstand eines Patents. Hier können bestimmte Dienstleistungen des Europäischen Patentamtes hilfreich sein. Die andere, qualitative Patentbewertung wird in Due Diligence einerseits und Rating/ Ranking andererseits unterschieden. Beim Due-Diligence-Ansatz werden die Stärken und Schwächen eines Patents oder Patentportfolios analysiert. Dabei wird versucht, diejenigen Faktoren, welche den Wert beeinflussen, zu identifizieren und zu charakterisieren. Der Rating-Ranking-Ansatz ermöglicht es, verschiedene Aspekte eines Patents oder einer Technologie mit Hilfe einer Werteskala zu bewerten. Themenbereiche, die mit diesem Ansatz bewertet werden können, sind insbesondere die Marktbedingungen, finanzielle und technologische Aspekte, die rechtliche Situation sowie die strategischen Ziele.

 

Kontext der Patentbewertung


Eine wesentliche Voraussetzung für eine qualitativ hochwertige Patentbewertung ist jedoch die Kenntnis des Kontexts, in dem die Patentbewertung erfolgt. Auch der Zweck der Bewertung ist wichtig, da sich die Bewertungsstrategie und -methode danach ausrichten sollten.

 

 

Mehr Infos:   

ip.anwalt@web.de  

 

Beitrag aus [me] 6/2015

15_6_TITEL_188.jpg

 

spacer

me online Patent + Recht

Online Werbung @ [me]
spacer